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OLG Hamm, 10.06.2021 - 5 UF 188/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
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- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Beschwerde gegen einen Beschluss zum Versorgungsausgleich Ausschluss eines Versorgungsausgleichs wegen Unbilligkeit Gesamtabwägung der Verhältnisse beider Ehegatten
Verfahrensgang
- AG Detmold, 13.10.2020 - 34 F 145/19
- OLG Hamm, 09.06.2021 - 5 UF 188/20
- OLG Hamm, 10.06.2021 - 5 UF 188/20
Papierfundstellen
- FamRZ 2022, 947
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 09.09.2015 - XII ZB 211/15
Versorgungsausgleich: Berücksichtigung eines geminderten Zugangsfaktors bei …
Auszug aus OLG Hamm, 10.06.2021 - 5 UF 188/20
Die grobe Unbilligkeit muss sich wegen des Ausnahmecharakters von § 27 VersAusglG im Einzelfall aus einer Gesamtabwägung der wirtschaftlichen, sozialen und persönlichen Verhältnisse beider Ehegatten ergeben (BGH FamRZ 2016, 35). - OLG Koblenz, 20.04.2015 - 13 UF 134/15
Versorgungsausgleich: Voraussetzungen des Ausschlusses des Versorgungsausgleichs …
Auszug aus OLG Hamm, 10.06.2021 - 5 UF 188/20
Das gilt grundsätzlich sogar dann, wenn der Ausgleichsberechtigte ohne Gütertrennung zur Zahlung eines Zugewinnausgleichs nach § 1378 BGB verpflichtet gewesen wäre (OLG Koblenz Beschluss vom 20.4.2015, 13 UF 134/15, zit. nach Juris, Rn. 10;… MünchKomm-BGB/Siede 8. Aufl., § 27 VersAusglG Rn. 30). - BGH, 21.03.1979 - IV ZB 142/78
Verfassungsmäßigkeit des Versorgungsausgleichs bei Rentenanwartschaften
Auszug aus OLG Hamm, 10.06.2021 - 5 UF 188/20
Grundgedanke des Versorgungsausgleichs ist es, die während der Ehe erworbenen Versorgungsanrechte bei Scheidung der Ehe - der gemeinsamen Lebensführung und dem ursprünglich gemeinsamen Zweck der beiderseitigen Alterssicherung entsprechend - unter Außerachtlassung der formalen Zuordnung der Anrechte auf beide Ehegatten zu verteilen (BGH FamRZ 1979, 477, 479;… MünchKomm-Siede, § 27, Rn. 16).